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   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01   

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https://dejure.org/2002,14342
LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01 (https://dejure.org/2002,14342)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.10.2002 - L 7 SB 97/01 (https://dejure.org/2002,14342)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Oktober 2002 - L 7 SB 97/01 (https://dejure.org/2002,14342)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Automatische Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) bei Hinzutreten von weiteren Gesundheitsstörungen; Notwendigkeit einer Neuberechnung eines Gesamt-GdB unter Berücksichtigung der gegenseitigen Beeinflussung der verschiedenen Leiden anstatt einer reinen Hochrechnung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 10.05.1994 - 9 BVs 45/93

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen G - psychisch Behinderter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01
    Nach Nr. 30 Abs. 4 AP 1996 fallen unter dem Begriff "Anfälle" hirnorganische und hypoglykämische Anfälle von Zuckerkranken, also Anfälle, die mit Bewusstseinsverlust und Sturzgefahr verbunden sind (BSG, Beschluss vom 10.05.1994, 9 BVs 45/93), wobei die Anfälle in bestimmter Häufigkeit und überwiegend am Tage auftreten müssen.

    Psychisch erkrankte Personen, deren Leiden nur mit sonstigen Beeinträchtigungen oder Störungen einhergehen, z.B. mit Verstimmungen, antriebsminderung und Angstzuständen, fallen nicht unter § 146 SGB IX (BSG, Beschluss vom 10.05.1994, 9 BVs 45/93).

  • BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87

    Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01
    Die ortsübliche Wegstrecke bemisst sich nach einer Wegstrecke von 2 km bei einer Gehdauer von etwa einer halben Stunde (BSG, Urteil vom 10.12.1987, 9a RVs 11/87, BSGE 62, 273).
  • BSG, 09.04.1997 - 9 RVs 4/95

    Bildung des Gesamt-GdB bei mehreren Funktionsbeeinträchtigungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01
    Eine solche Änderung im Ausmaß der Behinderung ist u.a. nur dann nach Nr. 24 Abs. 2 der AP 1996, die wegen ihrer rechtsnormähnlicher Qualität für das Sozialgericht im Regelfall maßgebend sind (BSG, Urteil vom 09.04.1997, 9 RVs 4/95 m.w.N.), u.a. wesentlich, wenn der Vergleich des gegenwärtigen mit dem des verbindlich festgestellten Gesundheitszustandes der Klägerin eine GdB-Differenz von mindestens 10 ergibt.
  • BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96

    Anhaltspunkte für das Merkzeichen G

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01
    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) beschreiben die AP 1996 Nr. 30 Abs. 3 - 5 Regelfälle, bei denen nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich "G" als erfüllt anzusehen sind und die bei dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (BSG, Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 1/96; Urteil vom 27.08.1998, B 9 SB 13/97 R).
  • BSG, 27.08.1998 - B 9 SB 13/97 R

    Nachteilsausgleich "G" - Anhaltspunkte 1996 - Klagezulässigkeit - Prüfungsumfang …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2002 - L 7 SB 97/01
    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) beschreiben die AP 1996 Nr. 30 Abs. 3 - 5 Regelfälle, bei denen nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich "G" als erfüllt anzusehen sind und die bei dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (BSG, Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 1/96; Urteil vom 27.08.1998, B 9 SB 13/97 R).
  • SG Aachen, 08.06.2010 - S 17 SB 206/07

    Kein Anspruch auf Erhöhung des Grad der Behinderung (GdB) auf mehr als 90 - keine …

    Das ist bei dem mit einem epileptischen Anfall verbundenen Bewusstseinsverlust nicht möglich (zur fehlenden Vergleichbarkeit bei Möglichkeit von Gegenmaßnahmen siehe auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.08.2008, L 10 SB 112/04; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2002, L 7 SB 97/01).
  • SG Aachen, 08.06.2010 - S 17 SB 206/08

    Kein Anspruch auf Anerkenung des Grad der Behinderung (GdB) von 100 sowie auf das …

    Das ist bei dem mit einem epileptischen Anfall verbundenen Bewusstseinsverlust nicht möglich (zur fehlenden Vergleichbarkeit bei Möglichkeit von Gegenmaßnahmen siehe auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.08.2008, L 10 SB 112/04; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2002, L 7 SB 97/01).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2016 - L 5 SB 123/15
    Nach Auffassung des LSG Nordrhein-Westfalen begründet ein ein- bis zweimaliges wöchentliches Auftreten einer Fallneigung mit der Notwendigkeit vorübergehenden Haltsuchens und Hinsetzens keinen Anspruch auf Feststellung einer erheblichen Gehbehinderung (vgl. Beschluss vom 29. Oktober 2002 - L 7 SB 97/01 -, abrufbar unter juris).
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